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 (b) Tipps zum Umgang mit der Polizei
Auszug
aus Führerschein/MPU, siehe "Das Buch"
3.2 Angaben zur
Person, aber keine Angaben zur Sache
"Alles
was Sie von nu...
7113 Zeichen, aktualisiert am 07.02.2002 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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- 1 - Übersicht häufiger Fragestellungen
Ein nahezu alltäglicher
Fall: F wird von einer Polizeistreife einer Verkehrskontrolle unterzogen. Die
Polizeibeamten registrieren gerötete Augen und eine erhebliche Redseligkeit.
Wie sol...
2980 Zeichen, aktualisiert am 27.09.2004 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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- 2 - Die "normale" Verkehrskontrolle
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p>Was darf die Polizei
bei einer Verkehrskontrolle tun?
Hierauf gibt es
mal wieder die klassische Juristenantwort: Das kommt darauf an. Der wohl überwiegende
Teil der angeblich oder w...
5346 Zeichen, aktualisiert am 27.09.2004 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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- 3 - Weitere polizeiliche Maßnahmen
Neben der Erhaltung
Erhaltung der Sicherheit und Ordnung auf den öffentlichen Straßen hat die Polizei
auch noch andere Aufgaben, zum Beispiel die Verfolgung von strafbaren Handlungen.
Di...
5241 Zeichen, aktualisiert am 27.09.2004 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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- 4 - Der "nemo tenetur" Grundsatz, nochmals Verhalten bei Polizeikontrollen.
Ein ganz alltägliches
Beispiel: F wird kurz nach Wegfahren von einer Diskothek einer Routinekontrolle
unterzogen. Nachdem er ordnungsgemäß seine Papiere vorgewiesen hat,
leuchtet ihm ein P...
13975 Zeichen, aktualisiert am 27.09.2004 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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2003-06-26 Führungs- und Einsatzanordnung Anordnung von Eingriffsmaßnahmen bei Gefahr im Verzug
Innenministerium
Baden-Württemberg
26.06.2003
Führungs- und Einsatzanordnung
Anordnung von Eingriffsmaßnahmen bei Gefahr im Verzug
1. Allgemeines
Das Bundesverfassung...
14360 Zeichen, aktualisiert am 14.10.2008 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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2007-09-17 Anordnungskompetenz
bei Blutentnahmen
17.09.2007
Anordnungskompetenz
bei Blutentnahmen gem. § 81a StPO Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Februar 2007
(2 BvR 273/06)
Im Rahmen der Dienstbesprechung d...
2151 Zeichen, aktualisiert am 14.10.2008 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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2007-12-21 Anordnungskompetenz bei Blutentnahmen Anordnung des Innenministeriums
Anordnungskompetenz
bei Blutentnahmen gem. § 81a StPO
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Februar 2007
(2 BvR 273/06)
- Schreiben des IM -LPP- vom 17.09.2007, Az. 3...
3237 Zeichen, aktualisiert am 14.10.2008 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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Nachweis von Drogen - polizeiliche Maßnahmen
(Vergleiche
hierzu auch Polizeikontrollen bei Drogenbesitz)
Über viele Jahre hinweg hatten Polizeibeamte
gelegentlich ein Problem: Der Fahrer benahm sich verglei...
4620 Zeichen, aktualisiert am 06.02.2002 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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Polizeikontrollen bei Drogenbesitz
Wer heute im Besitz einer "geringen Menge" Cannabis von der Polizei betroffen wird und bisher nicht auffällig geworden ist, kann strafrechtlich meist mit einer Einstellung des Verfahrens rechnen. Sie...
4683 Zeichen, aktualisiert am 06.02.2002 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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Polizeilicher Zugriff bei Drogen- oder Alkoholfahrten. Das "Stuttgarter Modell" 2
Rechtsgrundlagen
der polizeilichen Führerscheinbeschlagnahme
Die Positionen
der Befürworter einer "Nulltoleranz" gegenüber Drogenkonsumenten
und der Befürworter einer liberaleren Haltung ...
15733 Zeichen, aktualisiert am 21.10.2004 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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Polizeilicher Zugriff bei Drogen- oder Alkoholfahrten. Das "Stuttgarter Modell" 3
Bleibt neben der
Situation, der Fahrer wird mit Drogen berauscht am Steuer betroffen noch weiterer
Handlungsspielraum für die Polizei? Nach noch zu begründender Auffassung
des Verfassers: ...
7356 Zeichen, aktualisiert am 21.10.2004 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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Polizeilicher Zugriff bei Drogenfahrten, das "Stuttgarter Modell"
Das „Stuttgarter
Modell“
Auszug aus der
Stuttgarter Zeitung vom 25.10.2001
„Polizeipräsident
M. S. hat gestern eine gemeinsame Strategie der Landeshauptstadt Stuttg...
4861 Zeichen, aktualisiert am 11.10.2004 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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Taktisch richtiges Verhalten bei Polizeikontrollen
Die Polizeikontrolle
Nahezu
täglich erhalten wir Mails oder Anrufe, in denen sich Betroffene über vermeintliche
Übergriffe der Polizei beschweren. Betrachtet man die rechtlich höchst bed...
18126 Zeichen, aktualisiert am 05.07.2002 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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Verhalten bei Polizeikontrollen
"Guten
Abend, Fahrzeugkontrolle. Haben Sie etwas getrunken?"
Wie soll man sich in einer
solchen Situation - insbesondere nach vorangegangenem Alkoholgenuss -
verha...
11925 Zeichen, aktualisiert am 30.01.2002 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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Von der Verkehrskontrolle zur Drogenkontrolle (1)
Die Frage, ob eine
beliebige psychotrope Substanz (Alkohol, Medikamente oder Drogen) zu einem bestimmten
Zeitpunkt oder über einen bestimmten Zeitabschnitt hinweg eingenommen wurde,
ist ...
6154 Zeichen, aktualisiert am 19.11.2004 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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Von der Verkehrskontrolle zur Drogenkontrolle (2)
Was könnten
Gründe sein, die Polizeibeamte fast zum Einschreiten zwingen? Verhaltensmaßregeln,
wenn Sie immer schon mal erleben wollten, wie es richtig ungemütlich werden
kann und wenn a...
12081 Zeichen, aktualisiert am 19.11.2004 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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Was darf die Polizei? (1) Hessischer Runderlass 2000
Vorbemerkung:
Einzelne
Artikel auf Jurathek, kritische Bemerkungen im Forum und nicht zuletzt ein kritischer
Flyer zum Verhalten bei Polizeikontrollen blieben nicht unbemerkt. So wies d...
50916 Zeichen, aktualisiert am 08.02.2004 -
Beitrag von Michael Hettenbach - Info
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