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Zuletzt aktualisiert am 06.02.2006

Tilgung und Verwertung


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  Wie lange dürfen Vortaten verwertet werden? (Besprechung von BVerwG 2005-06-09)
Eine regelmäßig wiederkehrende Frage, wie lange nach dem letzten Delikt eine MPU eigentlich angeordnet werden darf und wann eigentlich ein Verwertungsverbot eintritt, hat das BVerwG 2005 beschäftigt. ...
6381 Zeichen, aktualisiert am 06.02.2006 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Absolute Tilgungsreife nach 5 Jahren
Beispiel: A hat am 1.5.1998, 2.3.2000 und am 28.12.2002 jeweils Geschwindigkeitsübertretungen begangen, wegen der Hemmung der Tilgungsfristen müßte ohne die Ausnahmebestimmung des § 2...
1698 Zeichen, aktualisiert am 09.11.2003 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Allgemeines zu Tilgungsfristen (§ 29 StVG)
Fast ein Dauerbrenner in unserem Forum ist die Frage: Wie lange dürfen eigentlich Verkehrsordnungswidrigkeiten verwertet werden. Die Materie ist nicht gerade übersichtlich geregelt. Zu...
4144 Zeichen, aktualisiert am 09.11.2003 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Das Verkehrszentralregister (§ 28 II und III StVG)
Das Verkehrszentralregister wird geführt zur Speicherung von Daten, die erforderlich sind 1. für die Beurteilung der Eignung und der Befähigung von Personen zum Führen von Kra...
3552 Zeichen, aktualisiert am 09.11.2003 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Teilweises Verwertungsverbot
Für solche strafgerichtliche Entscheidungen, die erst nach 10 Jahren zu tilgen sind, gilt immerhin nach Ablauf von 5 Jahren ein teilweises Verwertungsverbot. (§ 29 Abs.8 Satz 2 und 3) ...
2280 Zeichen, aktualisiert am 09.11.2003 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Wann beginnt die Tilgungsfrist?
A hat am 30.1.2001 eine rote Anpel überfahren. Am 28.2. 2003 wird er erneut auffällig, als er in einer Fußgängerzone mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit fährt. Eigentlich waren ja zw...
4502 Zeichen, aktualisiert am 09.11.2003 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info

 Wodurch wird die Tilgung von Eintragungen gehemmt?
Das beantwortet § 29 Abs. VI Satz 1 StVG: (6) Sind im Register mehrere Entscheidungen (..) über eine Person eingetragen, so ist die Tilgung einer Eintragung vorbehaltlich der Rege...
2369 Zeichen, aktualisiert am 09.11.2003 - Beitrag von Michael Hettenbach - Info